Dr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (18) Klehr ./. Youtube
Blog zum Medienrecht - Beweistermin in Sachen Klehr ./. Youtube “Krebsarzt” Herr D. Nikolaus Klehr hatte dem ZDF durch das für seine Unfehlbarkeit bekannte Landgericht Hamburg verbieten lassen, durch...
View ArticleWenn der Arbeitgeber den “gelben Zettel” sofort sehen möchte
Kanzlei Blaufelder - Unternehmen können auch von einzelnen Beschäftigten schon vom ersten Krankheitstag an ein Attest verlangen. Begründen muss der Chef dies nicht, urteilte am Mittwoch, 14.11.2012,...
View ArticleOpferindustrie zum Faktencheck! KASSEL: Vorwurf, Verdacht, Vorverurteilung? –...
Die Rechtsanwäldin - Nachdem Alice Schwarzer als Gerüchtsreporterin von Mannheim bei BILD gescheitert ist, nun das: "Wie sich unter dem Druck neuer Medien das Recht verändert – das beleuchtet eine...
View ArticleVerfassungsbeschwerde gegen Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs erfolglos
Conle§i - Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte, wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs zurückgewiesen. Was ist geschehen? Ein Rechtsanwalt sollte...
View ArticleWann ist Internet eigentlich Rundfunk?
Internet-Law - Die Diskussion darüber, ob ein Google Hangout von Angela Merkel (zulassungspflichtiger) Rundfunk ist oder ein zulassungsfreier sog. Telemediendienst, hat eine nicht ganz neue juristische...
View ArticleGIS: Eintreibungsrisiko trägt das Inkassobüro
e-comm - "Wer die GIS aber als pures 'Inkassobüro' sieht, der irrt." So steht es in der Pressemappe auf der Website der GIS Gebühren Info Service GmbH, jener ORF-Tochtergesellschaft, die mit der...
View Articlegestalten Sie das Programm?
Scheinselbständig - zu den freien, wirklich freien in Rundfunk und Fernsehen kristallisierte sich als wesentlicher Punkt die Frage der Programmgestaltung heraus. Dies wurde von der Rechtsprechung der...
View ArticleÜbermorgen im TV : Ein Handelsvertreter im freien Fall im Strukturvertrieb
Handelsvertreter Blog - Die Hummel ist ein Tier, das eigentlich viel zu unproportioniert ist und viel zu kurze Flügel hat, um zu fliegen. Ein treuer Leser stolperte im MLM-Forum über einen vom...
View ArticleDr. Nikolaus Klehr – Klagen, bis der Arzt kommt (12)
Blog zum Medienrecht - Der sympathische Nicht-Onkologe Herr Dr. Nikolaus Klehr, der unglücklich darüber ist, dass viele Fachleute an seinen Krebsheilkünsten zweifelt und daher eine beachtliche Anzahl...
View ArticleGastkommentar: Aktueller Stand bei ELENA
Datenschutzbeauftragter Online - Als Reaktion auf unseren Artikel zum Jahresende haben wir einen ausführlichen Gastkommentar von Herrn Ulrich Breuer vom Hessischen Rundfunk zum aktuellen Stand von...
View ArticleWDR leistet sich Fehlgriff mit Beitrag über Euroweb – Viele Mängel bei einem...
Geschichten aus dem Gericht - Lang lebe in Deutschland der öffentlich-rechtliche Rundfunk! Der nämlich hat sich vor allem das auf die Fahnen geschrieben: Qualität! So will es die ARD, ... mehr
View ArticleStatusklage eines freien Mitarbeiters im Rundfunk
Arbeitsrecht - Gericht: Landesarbeitsgericht München Aktenzeichen: 5 Sa 582/09 Typ: Urteil Entscheidungsdatum: 11.06.2010 Leitsätze: Vorinstanzen: Arbeitsgericht München, Urteil vom 18.06.2009, 23 Ca...
View ArticleFührt der neue Rundfunkbeitrag zu Mehreinnahmen und was passiert damit?
Internet-Law - Unter dem Titel Das »Handelsblatt« gegen ARD und ZDF: Wenn Ahnungslose Kampagnen machen legt sich Stefan Niggemeier mächtig für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ins Zeug. Da ich den...
View ArticleRambo, Youtube und der Jugendschutz
Fachanwalt für IT-Recht - In der Schule hat mein Sohn ein Bild mit einer Begeisterung gemalt, die seine Lehrerin bei Betrachtung der Darstellung so gar nicht teilen wollte. Auch die geforderte...
View ArticleEin Wahlrechtsurteil und ein paar unangenehme Fragen
Verfassungsblog - Ich kann mir nicht helfen, aber wenn ich mir das gestrige Urteil aus Karlsruhe zum Wahlgesetz (ich bin eigentlich gerade in den Pyrenäen und öle meinen Sonnenbrand, deshalb die späte...
View ArticleOLG München: Wer zu spät kommt, muss draußen bleiben!
Fachanwalt für IT-Recht - Gibt es ein einfacheres, gerechteres und transparenteres Verfahren, als die für einen Prozess zur Verfügung stehenden Akkreditierungen der Presse nach der Reihenfolge des...
View ArticleNSU-Prozess: Online-Presse darf ignoriert werden
LawBlog - Mit einer Verfassungsklage hat Medienanwalt Ralf Höcker türkischen Zeitungen Berichterstatter-Plätze im Gerichtssaal erkämpft. Nun versuchen andere Verfahrensbeteiligte im NSU-Prozess auch...
View ArticleMarcus J. - die 2.
RA J. Melchior, Wismar - Der Fall Marcus J. und seine medienwirksame Verhaftung wurden ja wirklich munter diskutiert - auch beim Kollegen Vetter. War er’s, war er’s nicht, traut man es ihm zu oder...
View Article(Un-)Zulässigkeit einer anlasslosen, siebentägigen Vorratsdatenspeicherung...
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy - Der folgende Aufsatz ist erstmals erschienen in Multimedia und Recht (MMR) 2011, 573 – alle Rechte vorbehalten. Dürfen Anbieter von...
View ArticleBundesverfassungsgericht beschenkt alle Menschen - Geringverdiener die nur...
sozialrechtsexperte - Bundesverfassungsgericht erweitert Gebührenbefreiung - Das Bundesverfassungsgericht hat die Befreiung von Rundfunkgebühren für Menschen mit geringen Einkommen erweitert- Zur...
View ArticleLieber NDR …
Blog zum Medienrecht - … wir sind ja grundsätzlich Freunde. Euer Sender wird von der Allgemeinheit finanziert, damit er unabhängig berichtet, was insbesondere ja gerade bei der politischen...
View ArticleHerausragende Justizberichterstattung
beck-blog - Die Jury hat getagt, die Gewinner des diesjährigen Regino-Journalistenpreises für herausragende Justizberichterstattung stehen fest. Verliehen wird der jährlich ausgeschriebene Regino-Preis...
View ArticleBefreiung von der Rundfunkgebühr für Zweitgeräte
Jus@Publicum - Über die Freiheiten © Liz Collet Beim Bundesverwaltungsgericht ist in eiem Verfahren gegen den Mitteldeutschen Rundfunk die Frage der Befreiung von der Rundfunkgebühr für Zweitgeräte im...
View ArticleKönnen Hartz IV - Empfänger Pass/Ausweisgebühren als Sonderbedarf geltend...
sozialrechtsexperte - RiSG Berlin Udo Geiger in Leitfaden zum Arbeitslosengelg II, 9. Aufl., S. 225 f. zu Pass/Ausweisgebühren und mehr: Pass/Ausweisgebühren Weil die Gebühren für technisch aufwändige...
View ArticleUnternehmen klagen gegen neuen Rundfunkbeitrag
Internet-Law - Mehrere Medien berichten heute darüber, dass Unternehmen und Unternehmensverbände bereits Klagen gegen den neuen Rundfunkbeitrag erhoben haben oder solche Klagen vorbereiten. Weshalb...
View ArticleFreie Bahn für das Hamburger Landrecht
Internet-Law - Das Landgericht Hamburg gilt als meinungsfeindlich. Diesen Ruf hat es primär seiner 24. Zivilkammer (Pressekammer) zu verdanken, die für die Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch...
View ArticleIris Marx mag sich irren – Verschwörung der sieben Piraten?
Blog zum Medienrecht - Ich verstehe ja die Nervosität der Holzmedien, aber wenn der für seine Unabhängigkeit von der Allgemeinheit finanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk so unfassbar versagt wie im...
View ArticleAnti-GEZ-Demos? Nein, Danke.
Blog zum Medienrecht - Ja, wir haben die GEZ als Schnüffelbehörde gehasst. Leute, die ganz früher sogar in Mülltonnen nach TV-Zeitschriften wühlten, um den Besitz von Rundfunkempfangsgeräten zu...
View ArticleNDR bereitet Verena Becker ein Problem
Terrorismus in Deutschland - Am Dienstag war für dieses Jahr der letzte Hauptverhandlungstag im Buback-Prozess gegen Verena Becker in Stuttgart. Drei Zeugen standen auf dem Programm: Ein DNA-Gutachter,...
View ArticleDatenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung
Datenschutzbeauftragter Online - Ab dem 1. Januar 2013 gilt in Deutschland ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung. Die bislang erhobene Rundfunkgebühr wird durch den so genannten Rundfunkbeitrag...
View ArticleFriendly Fire
Andere Ansicht - Verfassungswidrig weil gleichheitswidrig und finanzverfassungswidrig ist er soll er sein. Zu diesem Ergebnis kommt eine Doktorandin, die pikanterweise in der NDR-Verwaltung arbeitet....
View ArticleTatort-Vorspann kein "Bestseller" - Urheberin verliert Prozess und muss nun...
kLAWtext - Den Vorspann des Tatorts kennt wohl jeder: Augen im Fadenkreuz, Beine einer weglaufenden Person. Aber das macht diesen Teil der Krimiserie noch nicht zum "Bestseller". So jedenfalls das...
View ArticleKen Jebsen, Superstar (featuring Arbeitsgericht Potsdam)
reuter-arbeitsrecht.de - Ken Jebsen (der zum Glück nicht wirklich so bescheuert heißt) hat geklagt, in Postdam, beim Arbeitsgericht. Falls Sie nicht sofort wissen, um wen es hier geht (seinen echten...
View ArticleWattebällchen für den Polizeichef
kanzlei-hoenig.de - Das Landgericht Traunstein hatte festgestellt, dass der Mann im vergangenen Jahr beim Rosenheimer Herbstfest den Kopf eines gefesselten, damals 15-jährigen Jugendlichen auf der...
View ArticleLG Köln arbeitet erfolgreich daran, das inkompetenteste Gericht Deutschlands...
Archivalia - "Nach einem neuen Urteil das Landgerichts Köln soll die Website �dradiowissen.de� des Deutschlandradios insofern als kommerzielles Angebot zu betrachten sein, als dort Bilder, die unter...
View Article“Die Anstalt”: ZDF will weiterhin kommentarlos aus der Mediathek löschen
Patrick Breyer - Nach Erhalt von gerichtlichen Verfügungen hat das ZDF die Gesamtfassung der Aprilsendung von “Der Anstalt” aus dem Netz genommen, ohne auf die Löschung oder die Gründe dafür...
View ArticleMediathekendebatte: Werden Fernsehsendungen jetzt auch für den Vatikan gelöscht?
Patrick Breyer - Gerade erst habe ich das ZDF dafür kritisiert, dass es nach Erhalt gerichtlicher Verfügungen eine Szene aus der Satiresendung “Die Anstalt” über die Verflechtung leitender Journalisten...
View ArticleDer journalistisch-transatlantische Komplex: Was “Die Anstalt” nicht mehr...
Patrick Breyer - 20. September 2014 Nach Erhalt gerichtlicher Verfügungen hat das ZDF die Gesamtfassung der Aprilsendung von “Der Anstalt” aus dem Netz genommen. Die Sendung behandelte brisante...
View ArticleVerdeckte Ermittlerin Iris P./S.: Merkwürdige Lücken in der Ermittlungsakte
Patrick Breyer - 14. Februar 2015 Die Hamburger LKA-Beamtin Iris P./S. steht wegen ihrer jahrelangen verdeckten Ermittlungen in der linken Hamburger Szene, während derer sie sich als linke Aktivistin...
View ArticleGrenzen der Abmahnung beim Verbot kommerzieller Foto-Nutzung per CC-Lizenz -...
PETRINGS.DE - Hier das aktuelle Urteil des OLG-Köln vom 31.10.2014 (Az. 6 U 60/14) im Wortlaut mit den Passagen, die plausibel begründen, warum ein durch Creative Commons-Lizenz geregeltes Verbot...
View ArticleTagesschau-App – und die Vernichtung gebührenfinanzierter Journalistenarbeit
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit einer Klage privater Zeitungsverleger gegen die ARB und den Norddeutschen Rundfunk zu befassen, in der es um die Zulässigkeit der vom NDR für...
View ArticleAuskunftsverweigerung bei Berichterstattung über Strafverfahren
kanzlei.biz - Urteil des Sächsischen OVG vom 16.05.2017, Az.: 3 A 848/16 Gegenüber Presse und Rundfunk darf die im Rahmen eines Strafverfahrens stattfindenden Berichterstattung nicht mit einem...
View ArticlePodcasthinweis: Rundfunklizenzen für Live-Videos und Streamer –...
Advisign - Webdesign trifft Recht - Haben Sie vor Live-Videos bei Facebook, Instagram, Periscope, YouTube oder Twich zu streamen? Dann sollten Sie die aktuelle Folge der Rechtsbelehrung hören:...
View ArticleTagesschau-App – und der Aufstand der Verlage
Rechtslupe - Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) ist in Rechtsstreitigkeiten, die die Erfüllung der den Rundfunkanstalten...
View ArticleAngelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (5)
Onlinespielerecht - In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen...
View ArticleBeanstandungen bei Sat.1 – Zu Recht?
Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Werbung muss im Fernsehen eindeutig von anderen Sendungsteilen abgesetzt sein. Doch wie weit reicht das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags? Das Bundesverwaltungsgericht...
View ArticleLet’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel
Onlinespielerecht - Die Medienanstalten haben sich erstmalig einen Let’s Play Kanal näher angesehen. Getroffen hat es den prominenten Twitch-Kanal von PietSmiet. Der überwiegend Let’s Plays zeigende...
View ArticleLG Oldenburg: Bei Beleidigung via Facebook muss in Niedersachsen zunächst ein...
Dr. Graf - Rechtsnorm: Niedersächsisches Schlichtungsgesetzes Mit Beschluss vom 21.08.2012 (Az. 5 T 529/12) hat das LG Oldenburg entschieden, dass nach niedersächsischem Landesrecht bei Streitigkeiten...
View ArticleTürkei: Biene-Maja-Sender gefährdet „nationale Sicherheit“
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Die türkischen Behörden treffen weitere Maßnahmen, die sie im Rahmen der „nationalen Sicherheit“ für erforderlich halten. Darunter zählt auch die Schließung...
View ArticleÖffentlich-rechtliche Rundfunkprogramme im Kabelnetz – und die...
Rechtslupe - Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten an Kabelnetzbetreiber für die Einspeisung ihrer Fernseh- und Radioprogramme in das Kabelnetz...
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